AGB

Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der CTZ

Sehr geehrte Besucher unseres Online-Shops,
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen – nachstehend „Kunde“ und der Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg – nachstehend CTZ abgekürzt – zu Stande kommenden Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung, bzw. vor Absendung des elektronischen Bestellformulars sorgfältig durch.

1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die mit der CTZ über die Internetadresse tourismus.nuernberg.de abgeschlossen werden. Sie gelten nicht für Pauschalreiseverträge, Gastaufnahmeverträge über Beherbergungsleistungen, Städte- und Gästeführungen und sonstige Leistungen, welche von der CTZ über diese Internetadresse als eigene Leistung oder als Reisevermittlerangeboten werden.
1.2. Für Verträge mit Kaufleuten und juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts werden diese Geschäftsbedingungen auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis Vertragsinhalt für Folgegeschäfte.
1.3. Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder CTZ von diesen Kenntnis erlangt und auch ohne dass CTZ der Geltung dieser Geschäftsbedingungen allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.

2. Abschluss des Kaufvertrages
2.1. Die im Online-Shop von CTZ aufgeführten Liefergegenständen und Leistungen sind frei widerruflich. Sie stellen kein bindendes Angebot der CTZ dar.
2.2. Der Kunde unterbreitet mit seiner Bestellung der CTZ ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages. Die Unterbreitung dieses Angebots ist ausschließlich in der Form möglich, dass das hierzu von CTZ im Online-Shop bereitgestellte Bestellformular ausgefüllt auf dem vorgesehenen elektronischen Weg an CTZ übermittelt wird.
2.3. CTZ wird dem Kunden bei elektronischen Bestellungen den Eingang seiner Bestellung unverzüglich auf elektronischem Weg bestätigen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots des Kunden dar und führt somit noch nicht zum Abschluss des Kaufvertrages.
2.4. Der Kunde ist an sein Vertragsangebot 10 Werktage ab dem Bestelldatum gebunden. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn dem Kunden innerhalb dieser Frist die Ware geliefert wird oder CTZ die Bestellung mit einem späteren Lieferdatum bestätigt.

3. Preise, Versandkosten
3.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.2. Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen (im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen) sind vorbehalten.
3.3. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
3.4. Die Versand- und Verpackungskosten werden in der konkret anfallenden Höhe im Buchungsablauf angezeigt und sind zusätzlich zu entrichten.

4. Lieferung, Lieferzeit
4.1. Die Lieferungen erfolgen an die angegebene Adresse. Eine Lieferung erfolgt weltweit unter Berücksichtigung gesetzlicher Aus - und Einführverbote. 
4.2. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein Liefertermin zugesagt wurde. 
4.3. Die Lieferung und auch die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch CTZ erfolgt unter dem Vorbehalt, dass CTZ selbst richtig und rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht von CTZ zu vertreten ist. 
4.4. Über eine etwaige Nichtverfügbarkeit wird CTZ den Kunden informieren und etwa bereits erbrachte Zahlungen sofort erstatten. 
4.5. Schadensersatz bei Nichtverfügbarkeit oder Lieferverzögerungen ist ausgeschlossen, soweit CTZ nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich per Kreditkarte (Visa und Master/Eurocard), Lastschrift oder giropay. Eine Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. 
5.2. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
5.3. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von CTZ.

6.Widerrufsrecht
6.1.Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
6.2.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
6.3.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg, Frauentorgraben 3, 90443 Nürnberg, Telefon: 0911 2336-0, Fax: 0911 2336-166, tourismus@nuernberg.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
6.4.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7.Folgen des Widerrufs
7.1.Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7.2.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
7.3.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an die Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg, Frauentorgraben 3, 90443 Nürnberg zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
7.4. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
7.5.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionswiese der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8. Gewährleistung / Haftung
8.1. Rechte wegen offensichtlicher Mängel der Ware einschließlich offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Lieferung bestehen nur, wenn der Kunde den Mangel zwei Wochen nach Empfang oder Ablieferung schriftlich gegenüber CTZ unter der in der Rechnung/im Lieferschein angegebenen Adresse rügt. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. 
8.2. Beanstandete Ware ist auf Verlangen frachtfrei zurückzugeben. Erweist sich die Beanstandungen als berechtigt, erhält der Kunde die Fracht- oder sonstigen Transportkosten erstattet. 
8.3. Für alle sonstigen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung, Mängelbeseitigung, Neulieferung sowie, bei Vorliegenden der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und/oder Schadensersatz.
8.4. CTZ haftet für Mängel und Lieferverzug 
a) in voller Schadenshöhe bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit 
b) dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten 
c) außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz und grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, 
d) der Höhe nach in den Fällen gem. b) und c) auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.

9. Datenschutz
9.1. Mit der Bestellung werden personenbezogene Daten, wie z. B. Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer und E-Mail-Adresse erhoben, um die Bestellungen abwickeln und den Versand bestellter Waren vornehmen zu können. 
9.2. Diese personenbezogenen Daten werden für die Geschäftsabwicklung gespeichert. Die Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen.
9.3. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über unseren zertifizierten Payment-Partner GiroSolution.

10. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
10.1. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen CTZ und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. 
10.2. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder privaten Rechts, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen CTZ und dem Kunden der Sitz von CTZ. 
10.3. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen oder sonstiger Vereinbarungen im Rahmen des Kaufvertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt nicht. Die Regelung in § 306 Abs. 3 BGB bleibt unberührt. 

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ONLINE-STREITBEILEGUNG
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